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Geld und Politik

Geldschöpfung in Faust II

Die Geldschöpfung ist ein elementares Grundrecht jeder Gemeinschaft und ein politisch brisantes und sensibles Werkzeug – und gehört daher in verantwortungsvoll denkende und handelnde Hände. Das ist nicht immer der Fall gewesen, wie wir schon in Goethe´s Faust nachlesen können. Im Teil II beschreibt er, wie Geldschöpfung damals funktionierte1. Da gab es den Kaiser, der in Geldnöten war. Kein Problem für Mephisto und Faust. Sie legen dem Kaiser einen Plan vor, der ihn von seinen Geldnöten befreit: die Papiergeldschöpfung, also die Ausgabe von Geldnoten, die durch die im Boden vergrabenen Goldschätze „gedeckt“ sind und durch die Unterschrift des Kaisers legalisiert werden, also zum gesetzlichen Zahlungsmittel erklärt werden, das jeder an Goldes statt annehmen muss.

Kanzler liest:

„Zu wissen sei es jedem, der´s begehrt: – Der Zettel hier ist tausend Kronen wert. – Ihm liegt gesichert, als gewisses Pfand, – Unzahl vergrabnen Guts im Kaiserland. – Nun ist gesorgt, damit der reiche Schatz, – Sogleich gehoben, diene zum Ersatz.“

Der Plan gelingt, der Kaiser ist seiner Schulden ledig, er kann sich alles kaufen: „Paläste, Gärten, Brüstlein, rote Wangen“ – und Soldaten. Endlich kann er Krieg führen.

Das ist Geldschöpfung aus dem Nichts. Bei Faust war dieses „Nichts“ ein imaginärer Schatz, eingebildetes Gold tief unten im Berg, im Boden, niemand konnte es sehen, geschweige denn den Schatz heben, aber die Leute, die den „Zettel“ als Zahlungsmittel annahmen, vertrauten auf diesen Schatz und auf das Wort des Kaisers. Es war ein „Nichts“ im Sinne von „Nothing“, „No Thing“ – kein Ding – also nichts Materielles, aber immerhin ein mögliches Potenzial, ein Versprechen und ein Vertrauen, auf dem die Geldschöpfung aufgebaut war. Übrigens, Faust und Mephisto verhelfen mit diesem Trick nicht nur dem Kaiser zu Geld, es fällt auch etwas für sie selbst ab. Sie bekommen Land vom Kaiser, Besitz, Eigentum. Faust wird zum Oligarchen. Sein tragisches Ende ist bekannt: alt und erblindet gräbt er mit Schaufel und Spaten und meint, Dämme zu bauen, um dem Meer Land abzugewinnen. Dabei merkt er nicht, dass er sich in Wirklichkeit sein eigenes Grab schaufelt.

Geldschöpfung heute

Heute ist es nicht mehr das Wort des Kaisers, das Vertrauen auf den Goldschatz unter dem Berg erzeugt, sondern das Vertrauen darauf, dass unsere Wirtschaft funktioniert, dass so viele Güter hergestellt und Dienstleistungen erbracht werden, wie „Zettel“ ausgestellt werden – nicht mehr und nicht weniger, denn sonst verlieren die Zettel an Wert und wir haben Inflation. Heute sind diese Zettel zu einem kleinen Teil das Papiergeld und zum großen Teil das sogenannte Buchgeld oder Giralgeld, also Ihr Geld auf Ihrem Konto bei der Bank.

Schulden

Das Hauptproblem bei der heutigen Geldschöpfung liegt im Umstand, dass Geld nur durch Kredit entsteht. Wir leben in einem Schuldgeldsystem und die Banken mit ihren Hilfsorganisationen – allen voran den Rating-Agenturen – drehen am Geldhahn und am Zinshahn. Jemand benötigt Geld zur Finanzierung eines Investitionsvorhabens – sei es eine Privatperson, ein Unternehmen oder der Staat. Dieser „Jemand“ geht zur Bank und nimmt einen Kredit auf. Die Bank verleiht jetzt aber nicht Geld, das sie von anderen Kunden in Form von Einlagen im Tresor hat, sondern sie erschafft zu 90% das Geld für den Kredit neu. Sie gibt zwei Zahlen in ein Computersystem ein, einmal mit einem Plus und einmal mit einem Minus versehen, eine Forderung und eine Verbindlichkeit. So sind die Banken am Drücker – nicht nur am Drucker, sondern wirklich am Drücker. Sie drücken mit Zins und Zinseszins auf die Kosten der Kreditnehmer – und Staat – und wenn der Häuslebauer nach lebenslanger Arbeit endlich seine Schulden vernichtet hat ist er im Besitze einer schuldenfreien Immobilie und hat Glück gehabt. Manchmal läuft es auch anders. Banken werden oft gewollt oder ungewollt zu Immobilienhändlern und machen in diesem Geschäftszweig prima Zusatzgewinne auf Kosten von Menschen und Unternehmungen, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten aus welchen Gründen auch immer.

Und dann die Zinsen!

Die Zinsen muss der Bankkunde für eine Leistung, die in ein paar Minuten erledigt ist, nun für die gesamte Kreditlaufzeit bezahlen. Bei einem Privaten sind das Jahre oder Jahrzehnte, beim Staat ist das eine unendliche Geschichte. Der Staat baut die Schulden nie ab, im Gegenteil, er häuft immer mehr davon an. Auch für die Zinszahlungen nimmt er Kredit auf. Daher steigen die Staatsschulden exponentiell, d. h. Zins und Zinseszins mitsamt den Gesamtschulden wachsen ins Unendliche. Da es das Unendliche im materiellen Bereich aber nicht gibt, kommt es irgendwann zum Zusammenbruch des Systems. Die Staatschulden werden entsorgt, Staatspapiere verlieren ihren Wert und was bleibt sind lediglich die Schulden der privaten Kreditnehmer. Das Spiel beginnt von vorne und verdient hat dabei nur die Bank.

Die Grundübel

Das erste Grundübel ist der Umstand, dass die Geldschöpfung in privater Hand liegt – bei den Geschäftsbanken – und nicht in der Hand der Bevölkerung. Das zweite liegt darin, dass die gesamte Geldschöpfung auf Schulden beruht, die verzinst werden müssen. Die Zinsen sind das dritte Grundübel. Zinsen wofür? Für Risiko? Die Banken sichern sich gegen Ausfallsrisiken ausreichend ab, sodass sie im Grunde genommen überhaupt kein Risiko tragen – außer sie spekulieren mit dem aus dem Nichts geschöpften Geld. Ein prima Geschäftsmodell. Prima natürlich nur für die Banken. Warum kann der Staat nicht ohne Schulden einfach soviel Geld in die Wirtschaft und Gesellschaft einbringen, wie diese benötigen und verkraften? Angst vor Inflation? Die Inflation haben wir jetzt, in diesem bestehenden privaten Schuldgeldsystem und sie wird von den Banken gemacht, indem sie mehr Kredite ausgeben und Geld in Umlauf bringen als die Wirtschaft Güter und Dienstleistungen erarbeiten kann.

Ein Staat, der nur soviel Geld „druckt“, oder, anders gesagt, der einfach so viel Geld herstellt und ausgibt – ob in Zetteln oder in elektronischer Form – soviel er benötigt für seine Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Forschung, Soziales usw., nämlich soviel wie mit diesem Geld Güter erzeugt und Dienstleistungen erbracht werden können, der braucht weder Kredit von einer Bank oder von sonst jemandem und er braucht auch keine Zinsen für Kredite zu bezahlen. Das allein wäre eine enorme Einsparung, wenn wir das umsetzen würden. Jetzt ist es doch so, dass diejenigen Bevölkerungsschichten, die arbeiten und Geld verdienen, zwei Gruppen von Arbeitslosen mit Steuern und Zinsen bezahlen müssen: die armen Arbeitslosen und die reichen Arbeitslosen. Die einen erhalten Sozialleistungen, die anderen Zinsen. Die Zinsen der öffentlichen Haushalte sowie die in die Preise von Produkten und Dienstleistungen kalkulierten Zinsen betragen zusammen genommen über 50% des Bruttosozialproduktes – und diesen Brocken erhalten natürlich nur die zweite Hälfte der Arbeitslosen, nämlich die Reichen. Und andere Menschen verhungern. Da läuft doch etwas schief in unseren staatlichen Gemeinschaften.

Plan B

Plan B ist eine Alternative zum bestehenden System. Er wurde von einem Team von Fachleuten unter Leitung von Andreas Popp und Rico Albrecht von der Wissensmanufaktur2 entwickelt und ist jedermann frei zugänglich. Eines der Hauptelemente ist das Geldsystem, das fließende Geld.

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Fließendes Geld

Das bedeutet, dass die demokratisch gewählte politische Kraft in einem Land das Geld schöpft, wie schon erwähnt, direkt, ohne den Umweg über die Banken und ohne Zinsen. Anstelle von Zinsen gibt es eine andere Art der Umlaufsicherung, und zwar in Form einer Fließgebühr. Das gab es im Laufe der Geschichte schon öfters – zum Beispiel in Wörgl in Tirol nach dem Ersten Weltkrieg. Die Gemeinde druckte Zettel und brachte sie in Umlauf, wie Geld, aber jeder, der dieses Geld in seiner Tasche hatte, musste eine Gebühr bezahlen, eine Stempelmarke draufkleben am Monatsende, wenn er es hortete, also nicht ausgab. Das brachte die Wirtschaft Wörgls in Schwung und die Gemeindeeinnahmen in die Höhe, bis die neu gegründete Nationalbank der Ersten Republik das Projekt stoppte, verbot, weil es – ohne Banken – gut funktionierte. Den Banken wurde das Monopol der Geldschöpfung anvertraut und das Ergebnis kennen wir.

Diese neuen Fließgebühren gemäß Plan B sorgen also für den Geld- und Güterumlauf und bringen Einnahmen für den Staat, mit denen namhafte Steuersenkungen und ein Bedingungsloses Grundeinkommen finanziert werden können. Die Geldhoheit erhält eine gemeinnützige Zentralbank, die dem Volk und nur dem Volk für ihre korrekte Arbeit verpflichtet ist und nicht der internationalen Finanz.

Und wer sich die Fließgebühr ersparen will, sein Geld aber auch nicht konsumieren will, der kann sie auf jemanden anderen abwälzen, der Geld benötigt und sie bezahlen kann. Das ist das neue Kreditsystem nach Plan B. Wer Geld benötigt sucht sich jemanden, der überschüssiges Geld hat, bezahlt ihm die Fließgebühr und dieser erhält wieder genau so viel Geld zurück wie er seinerzeit auslieh. Die Banken können eine Vermittlerrolle in diesen Geldgeschäften übernehmen, aber selbst kein Geld ausleihen. Übrigens: der Staat braucht in diesem System keinen Kredit mehr aufzunehmen, macht also keine Schulden mehr, denn er schöpft das Geld für die Finanzierung seiner Aufgaben direkt über die Zentralbank.

Begleitende Maßnahmen

Um dieses neue Geldsystem elegant zur Wirkung zu bringen, müssen begleitende Maßnahmen in Kraft gesetzt werden. Ohne gleichzeitig das Mediensystem zu ändern und das Bodenrecht anzupassen, um einerseits die Macht der Information wieder in die Hände des Volkes zu bringen und um missbräuchlicher Bodenspekulation einen Riegel vorzuschieben, wird es kaum funktionieren. Und um den technologischen Fortschritt zu fördern und neuen, effizienten und umweltverträgliche Technologien freien Lauf zu lassen und keine Ängste und Missstände durch Arbeitslosigkeit zu fördern benötigen wir das Bedingungslose Grundeinkommen für alle. Anstatt mit Staatschulden von über 30.000 Euro als Neuling das Licht dieser Welt zu erblinzeln erhalten seine Erzieher und Behüter gleich einmal z. B. 1.000 oder mehr Euro auf sein Lebenskonto gutgeschrieben – und das jeden Monat bis an sein Lebensende.

Jeder Mensch erhält das schlicht und einfach deshalb, weil jeder Mensch ein Recht auf ein würdiges Leben hat, ein Leben ohne Angst vor Armut und sozialem Elend. Unter diesen Umständen ist Arbeitslosigkeit kein Fluch, sondern eine angenehme Begleiterscheinung des technologischen Fortschritts – und zwar für alle, nicht nur für Geldschöpfer und Geldverleiher im heutigen System. Wer arbeiten will und kann, der soll es natürlich tun und dabei Geld über sein Grundeinkommen hinaus verdienen. Und diejenigen Leute in unserer Gesellschaft, die meinen, die meisten Menschen würden unter diesen Bedingungen nicht mehr arbeiten, die sollten sich eine neue Vision über ihr Menschenbild zurechtlegen. Es könnte natürlich auch sein, dass sie das nicht wollen, weil sie ganz einfach ihre Macht und ihre Privilegien nicht aufgeben möchten.

Politiker

Was wir übrigens so nebenbei auch noch benötigen, um Plan B umzusetzen, sind eine neue Art von Politikern – Politiker mit erweitertem Wissenshorizont und hohen ethischen Werten. Politiker, die souverän, authentisch und unabhängig von unseren derzeit bestehenden Geld- und Machtstrukturen agieren und das Wohl der Bevölkerung im Auge haben und nicht ihr Eigenwohl und das Überwohl der derzeitigen Geldmacher. Diejenigen Politiker, die heute an der Macht sind – egal, in welchem Land und egal von welcher Partei sie sind – sie können das nicht. Das haben sie oft und lange genug bewiesen im Laufe der Geschichte und der Gegenwart. (mab)

1 siehe Binswanger, Hans Christoph: Geld und Magie
2 siehe www.wissensmanufaktur.net

Dieser Artikel erschien auch in unserer Vereinszeitung Wir Vorarlberger, Ausgabe 5, Oktober 2014.

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